(WS – 13.06.2023) Hier das Protokoll der öffentlichen Ratssitzung vom 13. Juni 2023.
GEMEINDE WALCHUM
Walchum, den 13.06.2023
PROTOKOLL
über die Sitzung des Rates der Gemeinde Walchum am 13. Juni 2023 in der „Alten Schule“
Es sind anwesend:
Alois Milsch, Walchum
CDU-Fraktion Walchum
Georg Eiken, Walchum
CDU-Fraktion Walchum
Werner Ahrens, Walchum
CDU-Fraktion Walchum
Marianne Eiken, Walchum
CDU-Fraktion Walchum
Stefan Glandorf, Walchum
CDU-Fraktion Walchum
Heiner Schweers, Walchum
CDU-Fraktion Walchum
Jürgen Terhorst, Walchum
CDU-Fraktion Walchum
Matthias Wessels, Walchum
CDU-Fraktion Walchum
Lena Gründer, Walchum
SPD-Fraktion Walchum
Frank Rehnen, Walchum
SPD-Fraktion Walchum
Entschuldigt:
Heinz Dirksen, Walchum
SPD-Fraktion Walchum
TAGESORDNUNG:
ÖFFENTLICHE SITZUNG:
1.
Eröffnung der Sitzung
Bürgermeister Alois Milsch eröffnet die Sitzung und heißt alle Ratsmitglieder sowie Herrn Wilhelm Schweers von der WHZ herzlich willkommen.
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
Bürgermeister Alois Milsch stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Anwesenheit der Ratsmitglieder fest. Es fehlt Ratsherr Heinz Dirksen entschuldigt.
– 2 –
3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Alois Milsch stellt die Beschlussfähigkeit fest.
4.
Feststellung der Tagesordnung
Bürgermeister Alois Milsch stellt die Tagesordnung fest.
5.
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Der Bedarf einer Einwohnerfragestunde ist nicht gegeben.
6.
Genehmigung des Protokolls vom 23. März 2023
(Öffentliche Sitzung)
Das Protokoll ist allen Ratsmitgliedern zugegangen; es wird einstimmig genehmigt.
7.
Antrag auf Bewilligung eines Zuschusses für Zelte des Zeltlagers Sustrum-Moor, Hasselbrock, Sustrum und Neusustrum
Das Zeltlagerteam des Zeltlagers Sustrum-Moor, Hasselbrock, Sustrum und Neusustrum plant die Neuanschaffung von zwei großen Zelten sowie dazu passenden Zeltböden mit einer Holzrahmenkonstruktion. Für diese Investition bittet das Zeltlagerteam aus dem Boje Verbund die Gemeinde Walchum um einen Zuschuss in Höhe von 1.000 €. Dem Antrag wurde ein Angebot der Firma Lanco über 5.318,11 € beigefügt.
Der Rat der Gemeinde Sustrum hat bereits in seiner Sitzung am 30.03.2023 dem Antrag zugestimmt und eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 1.000 € zugesagt.
Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig, dem Zeltlagerteam Sustrum-Moor, Hasselbrock, Neusustrum, Sustrum eine Zuwendung in Höhe von 1.000 € für die Neuanschaffung von
2 großen Zelten mit Zeltboden zur Verfügung zu stellen.
8.
Anträge und Anregungen
Es werden keine Anträge gestellt bzw. Anregungen gegeben.
9.
Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
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9.a
Soziale Dorfentwicklung – Erweiterung des Dorfentwicklungsplanes um NLG-Bauten
In den vergangenen Sitzungen der Sozialen Dorfentwicklung kam regelmäßig der Wunsch auf, den Dorfentwicklungsplan um sogenannte NLG-Bauten zu erweitern. Insbesondere in der Gemeinde Dersum ist eine Vielzahl dieser NLG-Bauten zu finden.
Daher wurde mehrheitlich entschieden, den Dorfentwicklungsplan um NLG-Bauten zu erweitern. Das prozessbegleitende Planungsbüro regionalplan & uvp bereitet eine entsprechende Ausarbeitung zu diesem Thema vor. Diese Ausarbeitung wird sodann als Änderungsantrag beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) eingereicht.
Sofern der Änderungsantrag zum Thema der NLG-Bauten vom ArL positiv beschieden wird, ist es privaten Eigentümer solcher Gebäude möglich, Förderungen für ihre Bauvorhaben zu beantragen.
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Walchum nimmt die angestrebte Änderung des Dorfentwicklungs-planes zur Kenntnis.
10.
Schließung der öffentlichen Sitzung
Bürgermeister Alois Milsch schließt die öffentliche Sitzung.
Alois Milsch
-Bürgermeister,
gleichzeitig Protokollführer-