Ratssitzung vom 28.2.2017

(WS – 01.03.2017)                         Ratssitzung vom 28.2.2017
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Während der o. g. Sitzung behandelte und beschloss der Rat folgende Tagesordnungspunkte.
1) Fachbereichsleiter Heinz-Hermann Lager erläuterte anhand einer Präsentation ausführlich den Haushaltsplan 2017 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan. Die wesentlichen Positionen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes und größere Veränderungen gegenüber dem Vorjahr wurden eingehend erläutert.
Zudem wurden die vorgesehenen Investitionen für 2017 vorgestellt.
Demnach hat die Gemeinde das bisher höchste Steueraufkommen: Grundsteuer A fast 60.000 €, Grundsteuer B fast 185.000 € und bei der Gewerbesteuer fast 700.000 €. Davon verbleiben wegen der Kreis- und Samtgemeindeumlage der Gemeinde je nach Steuerart aber nur zwischen 10 % und 21 %.
Die liquiden Mittel betragen fast 550.000 €, der Schuldenstand beträgt rund 200.000 €. Das Investitionsvolumen ist mit rund 1.400.000 € angesetzt.
Die größten geplanten Ausgaben sind: Rückkauf des NP Parklatzes mit 200.000 €, Wagenremise mit 120.000 € abzüglich 115.000 € Zuschüsse. Erschließung Baugebiet „Nördl. Fehn“ 145.000 €, Endausbau Haselnussstraße 137.000 €, Rückstellung für das Dorfgemeinschaftshaus in Hasselbrock 210.000 €.

2. Die Vergabe eines Namens für die neue Straße im neuen Baugebiet nördlich des NP Marktes wurde vertagt.
3. Die Mutter/Kind Gruppe Hasselbrock erhält einen Zuschuss von 1000 € für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen.
4. Die Erweiterung des Geburtenwaldes in Hasselbrock ist in Arbeit. Es wird Platz für 40 Bäume geschaffen.
5. Der Heideweg in Hasselbrock ist neu geschottert.
6. Die maroden Bäume an der Hasselbergstraße wurden gefällt. Es sollen neue Bäume gepflanzt werden.
7. Der Schützenverein erhält 850 € für die Anschaffung von Beleuchtung.
8. Die Firma „Deutsche Glasfaser“ bietet den Gemeinden Dörpen, Wippingen, Heede und Walchum eine Verkabelung mit Glasfaser für die Baugebiete an. Bei einer 100 Mbit/s FTTH Highspeed Geschwindigkeit würde das für den Kunden 35 €/Monat bedeuten. Es müssen sich allerdings 40 % der Haushalte beteiligen. In der Gemeinde Walchum hat man die Baugebiete beginnend vom „Am Wald“ bis evtl. Dersumer Straße vorgesehen. Die Kabel werden nicht mehr tief eingegraben sondern in einer „Schlitztechnik“ nur kurz unter der Oberfläche verlegt. Der Rat stimmte dafür, den Anbieter für eine Vorstellung des Konzeptes einzuladen.