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Ratssitzung vom 17.03.2015

(WS – 24.3.15) Artikel über die Ratssitzung der Gemeinde Walchum vom 17.03.2015 aus der Ems Zeitung vom 24.3.2015.

                                   

                                   Gemeinde will Schulden tilgen
                                Walchum schnallt den Gürtel enger
Walchum. Die Gemeinde Walchum muss in den nächsten Jahren den Gürtel etwas enger schnallen. Nach den guten Ergebnissen der vergangenen Jahre weist der vom Gemeinderat einstimmig verabschiedete Haushaltsplan für 2015 erstmals einen Negativsaldo aus. Rund 74.000 Euro fehlen für ein ausgeglichenes Gesamtergebnis.
Bevor der Kämmerer der Samtgemeinde Dörpen, Heinz-Hermann Lager, während der Ratssitzung im Schützenhaus Hasselbrock das Zahlenwerk im Detail erläuterte, ging er auf das Haushaltsergebnis des Vorjahres ein. Weniger Gewerbesteuereinnahmen und geringere als erwartete Überschüsse aus Grundstücksverkäufen hatten demnach bereits zu einer Verschlechterung im Ergebnishaushalt 2014 geführt, dessen Gesamtresultat mit 166.000 Euro aber noch positiv war.
Im aktuellen Etat neu veranschlagt werden muss unter anderem die Rückzahlung von 104.000 Euro für den DSL-Ausbau und 185.000 Euro an Erschließungskosten für das Geschäftszentrum sowie rund 330.000 Euro für den Neubau der Sporthalle. Dass das Gesamtergebnis nicht ausgeglichen werden kann, liegt Bürgermeister Hermann Schweers (CDU) zufolge an rund 63.000 Euro außerordentlichen Aufwendungen für zugesagte Erstattungen für Grundstückskosten bei verkauften Bauplätzen mit Mooruntergrund. Deutlich höher angesetzt wurden auf der Ertragsseite die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuern, die zusammen mit mehr als 50 Prozent und insgesamt rund 813.000 Euro den Löwenanteil der Erträge bilden.
Kämmerer Lager sieht die Gemeinde auf einem guten Weg. „Die Haushaltsfortschreibung auf die Jahre 2016 bis 2018 zeigt, dass Walchum die richtige Kurve eingeschlagen hat“, sagte er. Die Defizitbeträge würden in den kommenden Jahren geringer, und im Gesamtergebnis werde für 2017 bereits wieder ein ausgeglichener Haushalt erwartet.
Die Probleme der Gemeinde liegen Lager zufolge weniger im Finanzhaushalt, für den in diesem Jahr ein Überschuss in Höhe von 70.000 eingeplant ist, sondern eher im Ergebnishaushalt. Die anzusetzenden Abschreibungen für Bausubstanzen, die man in finanziell guten Zeiten geschaffen habe, bezeichnete er als große Herausforderung. „Man kann schon erkennen, dass Walchum den Gürtel in Zukunft etwas enger schnallen muss“, so Lager. Das Investitionsvolumen sei mit 855000 Euro in 2015 abermals recht hoch, werde in den folgenden Jahren jedoch deutlich zurückgefahren. Ebenso seien keine neuen Darlehensaufnahmen vorgesehen, sondern nur noch regelmäßige Tilgungen. In der Spitze liege die Gemeinde am Jahresende mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 153 Euro nur knapp über dem Landesdurchschnitt.
Parkgebühren am See
Um in den Sommermonaten die Verkehrssicherheit an der Hasselbrocker Straße zu gewährleisten, wird laut einhelligem Ratsbeschluss in der Nähe des stark frequentierten Herzogsees ein Ausweichparkplatz mit Gebührenautomaten geschaffen.
Um in Zukunft alle Vereine und Bürger in die Gestaltung des aktiven Dorflebens einzubeziehen, hat der Rat eine Teilnahme an dem Projekt „Dorfgespräch“ der Katholischen Landvolkhochschule Oesede beschlossen. Gefördert wird es vom Landwirtschaftsministerium. Die Gemeinde beteiligt sich daran mit einem Eigenanteil von 8000 Euro. „Für uns als Gemeinde ist es wichtig, hier mitzumachen, weil wir eine Gemeinde mit zwei Ortsteilen sind“, erklärte Schweers, der sich von dem Projekt eine bessere Vernetzung zwischen Bürgern, Vereinen und Gemeinde verspricht.

Von Anna Heidtmann